Liebe Leserinnen und Leser,
mit unserem Newsletter Nr. 26/2022 informieren wir Sie über Neuigkeiten aus unseren Beratungsbereichen Zoll und Umsatzsteuer.
Zollrecht
Fachliche Änderungen in ATLAS-Ausfuhr nach dem Wartungsfenster am 19.11.2022 sowie in ATLAS-Einfuhr (TARIC/EZT) ab dem 02.12.2022
Im ATLAS-System wurden verschiedene Änderungen vorgenommen: Auf Seiten ATLAS-Ausfuhr sind dies unter anderem die Verwendung nationaler Warennummern des Kap. 99 des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik, Reaktivierung der vorzeitigen Ausgangsbestätigung per Alternativnachweis, Plausibilisierung des Container-Indikators, des Inländischen Verkehrszweigs und des Verkehrszweigs an der Grenze sowie die Anpassung im BAZ-Wechsel. Auf Ebene der Einfuhr gibt es Anpassungen hinsichtlich der Präferenzgewährung für Waren mit Ursprung in der Elfenbeinküste.
Änderungen bei Lieferantenerklärungen – Durchlässigkeit bei den PEM-Regeln
Im EU-Amtsblatt wurde die Änderung mehrerer Vorschriften zum Ursprungsrecht, darunter insbesondere den Vorschriften zum Ausstellen von (Langzeit-)Lieferantenerklärungen, veröffentlicht. Anlass für diese Änderung sind die sog. Übergangsregeln zum Regionalen Übereinkommen über Pan-Euro-Med-Ursprungsregeln.
Änderungen bei Versandverfahren
Die deutsche Zollverwaltung hat in ihrem Informationsschreiben vom 07.11.2022 auf die Änderungen im Versandverfahren anlässlich des IT-Standards NCTS Phase 5 hingewiesen. Auf die Änderungen, die der Zoll auf seiner Internetseite veröffentlicht hat, möchten wir im Newsletter zusammenfassend hinweisen.
Umsatzsteuer
Besteuerung von Reiseleistungen von Unternehmen mit Sitz im Drittland; Verlängerung der Nichtbeanstandungsregelung
In einem BMF-Schreiben nimmt die Finanzverwaltung Stellung zur Besteuerung von Reiseleistungen von Unternehmen mit Sitz im Drittland. Eine Nichtbeanstandungsregelung hierzu wurde nun bis zum 31. Dezember 2023 verlängert.
Themen
AWB Newsletter
Aktuelles aus Rechtsprechung, Gesetzgebung und Verwaltung in unseren Beratungsbereichen Umsatzsteuer, Zoll und Außenwirtschaftsrecht.